August 17, 2017

Russland – News ( 23 Kurzmeldungen, 31.10.2016)

Russland – News ( 23 Kurzmeldungen, 31.10.2016)

++ Halloween-Party in Moskau
–> https://youtu.be/D1G1OGQwg2U
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++ Russische Flotte vor Syrien erhält Verstärkung
Die britische Zeitung „The Sunday Times“ informiert, dass sich drei russische U-Boote, ausgerüstet mit Flügelraketen auf dem Weg nach Syrien befinden. Das Blatt vermutet, dass nach Eintreffen dieser Schiffe der Befehl für die endgültige Vernichtung der Stadt Aleppo gegeben werden könnte. Nach Information der britischen Seeaufklärung, sollen sich die drei U-Boote bereits im nördlichen Teil des Atlantik befinden. Auf dem Weg nach Syrien befindet sich bereits ein großer Flottenverbund unter Führung des Flugzeugträgers „Admiral Kusnezow“ und der Kreuzer „Peter der Große“.
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++ Zum bevorstehenden Arbeitsbesuch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in die Republik Griechenland
Der Außenminister der Russischen Föderation Sergej Lawrow weilt vom 1. bis zum 2. November in der Republik Griechenland zum Arbeitsbesuch.
Geplant sind die Treffen des Ministers mit dem Präsidenten Prokopis Pavlopoulos, Premier Alexis Tsipras, Außenminister Nikos Kotzias. Bei den Verhandlungen soll ein breites Spektrum der Fragen der gegenseitigen Kooperation, das Zusammenwirken im handelswirtschaftlichen im Investitionsbereich sowie im Energiebereich besprochen werden.Auf der Tagesordnung stehen die Besprechung aktueller internationaler Probleme, der jetzigen Situation bei den Beziehungen zwischen Russland und der EU und mehrere andere aktuelle internationale Fragen. Bei dem Besuch soll der Plan der Konsultationen zwischen dem Außenministerium der Russischen Föderation und dem Außenministerium der Republik Griechenland 2017-2019 unterzeichnet werden.
Im Rahmen des Russland-Griechenland-Jahres werden Sergej Lawrow und sein Kollege Nikos Kotzias das 4. Forum der Zivilgesellschaften unserer Länder sowie eine Ausstellung von Archivdokumenten eröffnen. An der Universität Piräus findet eine feierliche Zeremonie zur Verleihung des Titels des Ehrendoktors dieser Hochschule an Sergej Lawrow statt.
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++ Entwurf zu Rüstungshaushalt 2017: Russland im Demilitarisierungs-Modus
Laut dem Haushaltsentwurf 2017-2019 wird Russland im kommenden Jahr die Militärausgaben fast um ein Drittel von 3,89 auf 2,84 Billionen Rubel kürzen. Die Ausgaben für nationale Verteidigung bleiben allerdings fast unverändert (1,943 Billionen Rubel), schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
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++ Keine Sanktionen im Gassektor? – Ukraine will von EU Verzicht auf russisches Erdgas
Die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine will in dieser Woche eine Resolution mit dem Aufruf an die Europäische Union verabschieden, auf die Hälfte des Gasimports aus Russland sowie auf das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu verzichten. Dies schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
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++ Oligarchenpräsident Poroschenko besitzt 104 Unternehmen und große Kunstsammlung
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist nach eigenen Angaben Endbegünstigter von 104 Unternehmen und diversen Fonds. Wie aus Poroschenkos Deklaration hervorgeht, besitzt der Staatschef mehrere Grundstücke, Wohnungen, Fahrzeuge und eine ganze Kunstsammlung.
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++ Putin unterschreibt Aus für Plutonium-Vertrag mit USA
Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz zum Aussetzen des Abkommens mit den USA über die Entsorgung von überschüssigem waffenfähigem Plutonium unterzeichnet. Das geht aus dem Portal für Rechtsinformationen pravo.gov.ru hervor. Das Gesetz ist somit offiziell in Kraft getreten.
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++ Amerikanischer U-Boot-Jäger soll sich russischem Flugzeugträger genähert haben
Ein US-amerikanisches U-Boot-Jagdflugzeug vom Typ Р-8А Poseidon soll sich am Montag der russischen Flugzeugträgerkampfgruppe im Mittelmeer angenähert haben. Das berichten russische Medien am Montag unter Berufung auf Onlinedienste, die die Position von Flugzeugen in Echtzeit anzeigen.
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++ Russen bevorzugen Internet – selbst wenn dafür bezahlt werden muss
Das Ministerium für Massenkommunikation und Nachrichten informiert, dass immer mehr Russen das Medium Internet als Informationsquelle nutzen – selbst dann, wenn für die Nutzung bezahlt werden muss. Darüber informiete der Stellvertretende Minister für Massenmedien und Nachrichten Alexej Wolin während eines russisch-chinesischen Froums zu Fragen der Internet-Massenmedien. „Unsere Bürger sind bereit Schritt für Schritt für gute Nachrichten und gute andere Angebote im Internet zu bezahlen, auf ganz legaler Grundlage“, – so der stellvertretende Minister. Die Anzahl derjenigen, die in den letzten Jahren bereit waren, für Internetangebote legal zu bezahlen, ist um ein Vielfaches gewachsen – so der stellvertretende Minister weiter. Er informierte weiter, dass russische Verbraucher im Jahr für mehr als eine Milliarde Dollar legal Spiele und andere Internetangebote kaufen. Weitere 200 Millionen Dollar geben Russen für den Kauf von elektronischen Büchern, Musik und Filmen aus. Im Ministerium geht man davon aus, dass 30 Prozent der aktiven Internetnutzer legale Angebote aus dem Internet nutzen.
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++ Moskau: Verunglimpfung Russlands in westlichen Medien spielt Terroristen in die Hand
Die Kampagne zum Anschwärzen der Rolle Russlands in Syrien und zur Desinformation über das Geschehen in Aleppo kommen letztendlich den Terrormilizen „Islamischer Staat“ und „Dschabhat al-Nusra“ zugute, wie der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, bei einem Briefing in der Agentur „Rossiya Segodnya“ sagte.
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++ Neue Regelungen für russische Massenmedien
Anscheinend haben russische Massenmedien verschiedene gesetzliche Festlegungen nicht richtig umgesetzt und es ist zu Überspitzungen in der Berichterstattung gekommen. Darauf machte der Leiter der Verwaltung für die Kontrolle und Aufsicht über die Massenmedien von RosKomNadsor aufmerksam. In fast allen Artikel von russischen Medien wird bei Berichterstattungen über Terrorismus und terroristische Organisationen darauf hingewiesen, dass diese Organisationen oder diese Aktivitäten in Russland gesetzlich verboten sind. Diese ständigen Erinnerungen sind nicht nötig und Journalisten müssen konkret unterscheiden zwischen den Forderungen des Gesetzes über Massenkommunikation und Forderungen von Gesetzen, die durch die russischen Sicherheitsorgane überwacht werden. In der Praxis bedeutet dies, dass man bei Berichterstattungen über den „IS“ nicht ständig ergänzen muss, dass es sich um eine in Russland verbotene Organisation handelt – wobei, wenn dies trotzdem geschieht, niemand etwas dagegen hat.
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++ Moskauer Behörden wollen dreitägige Visafreiheit für Touristen
Die Regierung der russischen Hauptstadt hat dem Außenministerium vorgeschlagen, die Visapflicht für ausländische Touristen aufzuheben, die für drei Tage nach Moskau kommen. Eine ähnliche Praxis existiert beispielsweise in China.
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++ Tote Zivilisten in Aleppo: Russland fordert Einflussnahme auf Opposition
Russland hat die Mitglieder der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien aufgerufen, ihren Einfluss auf die syrische Opposition geltend zu machen, um dem wahllosen Beschuss von Zivilisten im Westen von Aleppo ein Ende zu setzen. Dies teilte die russische UN-Botschaft in Genf mit.
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++ Stützpunkt auf Zypern kein Gesprächsthema
Zwischen Russland und Zypern werden keine Gespräche über die Einrichtung eines russischen Militärstützpunktes geführt. Darüber informierte der zyprische Außenminister nach Beendigung eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen. „Wir haben heute diese Frage nicht besprochen und die realen Operationen in Syrien beweisen, dass Russland auch ohne irgendwelche Basen vollumfänglich alle Aufgaben erfüllt“, – so der zyprische Außenminister. Auch der russische Außenminister schloss sich diesen Äußerungen an. Er informierte, dass russische Schiffe von Zeit zu Zeit Dienstleistungen in zyprischen Häfen nutzen. Allerdings bedarf es hierfür keinerlei zusätzliche Vereinbarungen – hierfür gelten allgemeine internationale Regeln.
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++ Sicherheit im Verkehr: Russland will Blackbox-Pflicht für Neuwagen
Um Verstöße im Straßenverkehr besser ahnden zu können, will die russische Regierung die Autobauer dazu verpflichten, alle Neuwagen ab 2020 serienmäßig mit Fahrtenschreibern auszurüsten, schreibt die Zeitung „Iswestija“.
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++ Zu Hause schmeckt´s am besten
Dieser Ansicht scheinen immer mehr Russen zu sein, denn erstmals seit sieben Jahren verzeichnet das Restaurantgeschäft in Russland für den Zeitraum Januar bis August 2016 einen Umsatzrückgang von 1,4 Prozent. Auch gibt es qualitative Veränderungen, denn das Fast-Food-Geschäft ist im wachsen begriffen und hat jetzt einen Anteil von 39 Prozent am gesamten Restaurantgeschäft (ehemals 35 Prozent). Der Umsatz in den „echten“ Restaurants ist von 38 auf 34 Prozent gefallen. Am einfachsten haben es gegenwärtig Restaurantketten, die durch ihre Massenumsätze die notwendigen Finanzmittel erarbeiten, um schwierige Zeiten besser zu überleben. Schwer haben es die Restaurants, wo der durchschnittliche Verzehr (durchschnittlicher Scheck) bei 650 Rubel liegt. Schwer haben es auch die sogenannten familiengeführten Restaurants.
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++ Künftig in Russland: Mehrwertsteuer-Rabatt auf Wodka, Kaviar & Co.
Moskau, St. Petersburg und die Olympia-Stadt Sotschi könnten schon im nächsten Jahr zu Shopping-Oasen werden. Das russische Industrie- und Handelsministerium prüft derzeit die Einführung einer Mehrwertsteuer-Rückerstattung für landestypische Delikatessen. Auf diese Weise will die Behörde den Konsum ankurbeln.
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++ Dienstältester Schauspieler der Welt im Alter von 101 Jahren verstorben
Der legendäre Schauspieler und Filmstar Wladimir Seldin ist im Alter von 101 Jahren in Moskau verstorben. Seldin steht im Guinness-Buch der Rekorde als dienstältester Schauspieler der Welt. Noch an seinem 100. Geburtstag spielte Seldin in einem Theaterstück, das länger als fünf Stunden dauerte. Während seiner schauspielerischen Karriere trat er in mehr als 40 Filmen auf.
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++ Weitere „Ausländische Agenten“ durch Justizministerium klassifiziert
Das russische Justizministerium hat im Monat Oktober weiteren drei NGO in Russland den Status eines „Ausländischen Agenten“ zugeordnet. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der NGO, die in diesem Jahr diesen Status erhielt, auf 36. Dies stellt einen erheblichen Rückgang im Vergleich zum Vorjahr dar, wo insgesamt 81 NGO diesen Status erhielten.
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++ Putin: Erfahrungen der EU-Migrationspolitik kein Musterbeispiel
Erfahrungen der Migrationspolitik der Europäischen Union liefern nach Worten von Präsident Wladimir Putin kein Musterbeispiel.
„Deshalb sollte sich Russland auf eigene Erfahrungen stützen, europäische sind nicht gerade die besten.“
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++ Nur so kann man Syrien retten: Damaskus begrüßt Putins Initiative zu „Marshallplan“
Damaskus begrüßt die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeschlagene Initiative zu einem „Marshallplan“ für den Nahen Osten. Dies teilte die Beraterin des syrischen Staatschefs, Bouthaina Schaaban, am Samstag mit.
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++ Auszug aus dem Presse-Briefing der Sprecherin des russischen Außenministerium zur Ukraine Thematik
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Frage: Was halten Sie von den Perspektiven zur Trennung der Kräfte in der Donbass-Region? Wie ist die Position des Außenministeriums zur möglichen Einführung einer polizeilichen Mission in diesen Raum? Besteht etwa keine Gefahr, dass eine „bewaffnete Mission“ in der Donbass-Region eine destruktive Rolle spielen wird?
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Antwort: Danke, dass die letzte für heute Frage ausgerechnet so ist. Es gibt sehr viele falsche Deutungen, die sich unter anderem auf „Informationseinwürfe“ der ukrainischen Seite stützen. Da hat sich alles vermischt. Aber kaum jemand versteht wirklich, worum es sich dabei handelt.

Ich muss Klarheit bringen, was unsere Wahrnehmung dieser Frage angeht. Ich verstehe, dass Kiew auf seiner Deutung der Situation bestehen wird. Die Erklärung der ukrainischen Politiker über eine gewisse Vereinbarung bezüglich der Unterbringung einer „bewaffneten polizeilichen Mission“ in der Donbass-Region entspricht aber nicht der Wahrheit.

In Wirklichkeit handelt es sich über die Organisation einer ständigen Überwachung der Auseinanderführung der Truppen an der Trennungslinie durch die OSZE-Beobachtermission. Eben das wurde im Rahmen des „Normandie“-Gipfels am 19. Oktober in Berlin vereinbart. Das wissen Sie alle.

Die Auseinanderführung der Kräfte in der Donbass-Region erfolgt auf Basis eines Rahmenabkommens der Kontaktgruppe vom 21. September. Bis dato wurden die Kräfte in den Orten Solotoje und Petrowskoje auseinandergeführt. Wir rechnen, dass dies demnächst auch in Luganskaja und künftig auch in anderen Orten möglich sein wird.

Diesen Prozess überwacht die OSZE-Beobachtermission, die in der Ukraine, darunter im Donezbecken, seit März 2014 arbeitet. Das ist eine zivile Mission. Ihre Mitglieder sind nicht bewaffnet. Die Frage von ihrer Bewaffnung wurde in der OSZE im Sommer besprochen, doch die Seiten konnten sich darüber nicht einigen. Russland hatte nichts gegen die Bewaffnung der OSZE-Beobachter auf den Auseinanderführungsabschnitten.

Ich möchte sehr, dass dies Klarheit in die Debatte über diese Fragen bringt.
Das gesamte Briefing kann man hier lesen:
http://www.mid.ru/…/asset_p…/D2wHaWMCU6Od/content/id/2507489
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++ Seltene Aufnahmen: 250 Tage lange Verteidigung von Sewastopol 1941/1942
Vor genau 75 Jahren hat die Schlacht um Sewastopol begonnen. Sie dauerte 250 Tage und Nächte und kostete Tausenden das Leben. Die Wehrmacht versuchte dreimal, den Hauptstützpunkt der sowjetischen Schwarzmeerflotte einzunehmen. Hier sehen Sie die seltenen Videoaufnahmen von 1941/1942.
https://youtu.be/_cuLRiGhaok

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http://www.mid.ru
http://kaliningrad-domizil.ru/
https://de.sputniknews.com

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